Die Linke im Dilemma, Hansjörg Walter vor dem Sprung in den Bundesrat?
Das Interessante an der skandalösen Affäre Zuppiger ist nicht die Affäre selbst sondern der neue SVP-Kandidat, welchen sie hervorgebracht hat. Die Kandidatur von Hansjörg Walter versetzt rot-grün in ein veritables Dilemma. 121 Stimmen von links erhielt der Landwirt an der Bundesratswahl 2009, das Ziel war Ueli Maurer zu verhindern. Nur eine Stimme trennte Walter vom … Weiterlesen
Bundesratswahl 2011: Wieso alles so bleibt wie es ist und wieso dies fatal ist!
Evelyne Widmer-Schlumpf wird die Wiederwahl schaffen. Hearings hin oder her, die schein-objektive Haltung der CVP und der SP ist in Tat und Wahrheit der Positionsbezug für Widmer-Schlumpf, auch die besten taktischen Tricks der SVP werden diesmal nicht von Erfolg sein. Wieso? Evelyne Widmer-Schlumpf Obwohl die BDP-Bundesrätin jenseits eines Anspruchs auf einen Regierungssitz steht, ihr Leistungsausweis … Weiterlesen
St. Galler Ständeratswahl: Tiefpunkt bürgerlicher Kooperation!
1’308 Stimmen fehlten dem SVP-Präsidenten Toni Brunner auf den Gewerkschaftsboss und ultralinken Politiker Paul Rechsteiner. Der stockbürgerliche Kanton St. Gallen wird ab sofort von einem überzeugten anti-bürgerlichen Gewerkschafter im Ständerat vertreten. Ein Trauerspiel der bürgerlichen Verweigerung zur Kooperation. Die CVP wird zum Königsmacher linker Ideologien. Mit gut 8’000 Stimmen mehr gelang es Toni Brunner das … Weiterlesen
Die SVP beschafft sich einen Maulwurf!
Thomas Minder tritt der SVP Bundeshausfraktion bei. Dies überrascht nicht nur, weil er zur Fraktion der Grünliberalen wollte (von welcher er scheinbar eine Absage erhielt – Bravo GLP), für die Überregulierung des Finanzsektors kämpft und sich für erneuerbare Energien einsetzt. Es überrascht, weil sich die SVP damit einen Maulwurf beschafft und gleichzeitig an Glaubwürdigkeit einbüsst. … Weiterlesen
SP – Für alle weniger!
Im Internet findet sich eine Unmenge an Schwachsinn. Umso schöner ist es, ab und an eine gute Idee aufzuspüren. Auch wenn ich auf LiberalBlog.ch bewusst darauf verzichte, Selbstlob auszuüben, werde ich es nicht unerlassen dieses Video zu posten. Denn der Inhalt ist absolut treffend… Am 23. Oktober 2011 haben Herr und Frau Schweizer die Wahl. … Weiterlesen
Bis du mit dem Staat den Sonntagabendfilm auf dem Sofa schaust!
Was bei der Sozialhilfe das “süsse Gift der Sozialdemokratie” genannt wird, ist in unzähligen anderen Bereichen ebenso möglich. Wird der Staat nicht genügend kontrolliert, scheint das Wachstum unbegrenzt und automatisch. Denn jegliche Anreize zur Effizienz fehlen, die Shareholder sind nahezu machtlos. Möchte man in der Stadt Bern im September vor seinem Restaurant ein Bistrotischchen aufstellen, … Weiterlesen
Die Realität auf der Strasse – Unterschriftensammeln am Luzerner Bahnhof!
Es gibt unzählige Möglichkeiten einem Unterschriftenjäger auf offener Strasse ausweichen zu können. Nicht nur der gute alte Handy-Trick, die Ohrstecker des iPhones, der grosse Bogen in Form eines Umweges oder das entschiedene Kopfschütteln erfreuen sich grosser Beliebtheit. Die Ideen sind unendlich, das Ziel jedoch stets dasselbe: Ausweichen. Greenpeace, Amnesty International und weitere Organisationen haben es … Weiterlesen
Selbstherrlich, arrogant und unverantwortlich!
Halten Sie sich fest, denn die folgenden Forderungen hat die SP Schweiz als Reaktion auf den UBS-Fall in London veröffentlicht: Der hochriskante Eigenhandel ist für systemrelevante Banken zu verbieten. Die Öffentlichkeit läuft sonst Gefahr, Verluste aus solchen Geschäften tragen zu müssen. Das risikoreiche Investment-Banking soll für systemrelevante Banken untersagt werden. Die Geschäftsfelder sind so zu … Weiterlesen
Die SP hat “nur” noch 2 Bundesrätinnen!
Mit dem Rücktritt von Micheline Calmy-Rey ändert sich die Ausgangslage für die Bundesratswahlen. Nach dem Spiel um die Abwahl von Bundesrat Blocher 2007, welches mehrheitlich aus SP-Kreisen forciert wurde, zeigt sich, ob das Parlament die Sozialdemokraten in die Verantwortung nimmt oder die Konkordanz auf der Strecke lässt. Oder aber Evelyne Widmer-Schlumpf bereits nach vier … Weiterlesen
Bundesrätin Calmy-Rey: Rücktritt!
Die Zeitung le Matin vermeldet heute Morgen in der Früh folgendes: Depuis des mois, les supputations et les scénarios sur la date de son départ allaient bon train. Ces derniers jours, la rumeur n’a cessé d’enfler. Mais cette fois, selon nos informations, l’actuelle présidente de la Confédération, ministre des Affaires étrangères, la socialiste genevoise Micheline … Weiterlesen
