Die SVP tritt am 22. September zur Bundesratswahl an, geht auf Risiko und wird (meines Erachtens) leer ausgehen.

Ob nun die grösste Partei der Schweiz Anspruch auf einen Bundesratssitz hat oder nicht, ist schon beinahe eine Glaubensfrage. Zählt man Evelyne Widmer-Schlumpf zur SVP, hat sie 2 Bundesräte, unterlässt man dies, hätte sie theoretischen Anspruch. Eine schlüssige und handfeste Antwort gibt es nicht. Ganz abgesehen von der Tatsache, dass Ansprüche und Wählerprozente absolut hinfällig sind, denn gewählt wird, wer mehr als die Hälfte der Bundesversammlung für sich gewinnen kann. Anspruch hin oder her…

Für einen Erfolg am 22. September braucht die SVP rund 60 Stimmen einer anderen Fraktion um das absolute mehr zu erreichen. Während die FDP und die SP kaum als Partner zur Verfügung stehen (verteidigen sie doch im gegenseitigen Interesse ihre eigenen Sitze), avanciert die CVP zur einzig möglichen Partnerin (welche über die Sonntagsmedien bereits eine erste Absage an die SVP erteilt hat). Auch das Vorhaben, Evelyne Widmer-Schlumpf als SP-Bundesrätin abzustempeln, ist derart weltfremd, dass sich (hoffentlich) keine Mittepartei auf dieses Spiel einlässt.

Bleibt die Chance einen Kandidaten aufzustellen, welcher in den anderen Reihen auf Interesse stösst und (mit grosser Wahrscheinlichkeit) Peter Spuhler heissen müsste. Ganz abgesehen davon, dass dieser weder linientreu noch hardliner ist, oft die FDP-Meinung vertritt und demzufolge (wie damals Widmer-Schlumpf) bei einer Wahl ausgeschlossen werden müsste (was sich die SVP jedoch nicht leisten kann), wäre dies eine Möglichkeit. Natürlich auch diese so gut wie chancenlos…

Die SVP lässt sich auf ein (scheinbar) gewagtes Spiel ein, welches in Tat und Wahrheit kluger Wahlkampf für 2011 ist. Es gibt keine einfachere Möglichkeit, seinen Anspruch mal wieder geltend zu machen.

Über den Autor Maurus Zeier

Politik und sonstige Alltagserlebnisse | mauruszeier.ch

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